Olaf Lies (SPD) will den Verkauf von Elektroautos in Deutschland mit einer Art Abwrackprämie ankurbeln. Dazu schlägt der niedersächsische Minister für Wirtschaft und Verkehr vor, jedes neu gekaufte E-Auto mit 5000 Euro Prämie zu fördern. Mit der vom Bund finanzierten Prämie könne das Ziel von einer Millionen E-Autos bis 2020 noch erreicht werden.
Bisher sind Elektrofahrzeuge für zehn Jahre von der Kfz-Steuer befreit. Nun werden Forderungen nach zugkräftigeren Kaufanreizen laut.
Lies kündigte an, sich bei der Konferenz der Wirtschaftsminister von Bund und Ländern für die Kaufprämie einsetzen zu wollen. Nach seinem Vorschlag soll die auf drei Jahre befristete Prämie ausschließlich an Privatpersonen beim Neuwagenkauf ausgezahlt werden.
Der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ sagte der Minister: „Die E-Mobilität kann einen wichtigen Beitrag zum Erreichen der Klimaziele dieser Bundesregierung leisten.“ Neben den ökologischen Gesichtspunkten sprechen seiner Ansicht nach auch wirtschaftliche Aspekte für eine Förderung: „Ich sehe die Gefahr, dass deutsche Hersteller und Zulieferer auf einem Zukunftsfeld den Anschluss verlieren.“
Derzeit sind bundesweit 24.000 reine E-Fahrzeuge zugelassen. Die von Lies angeregte Förderung von 50.000 privaten Fahrzeugen würde den Staat rund 250 Millionen Euro kosten. Lies meinte dazu: „Das ist die Sache wert.“ Für den Erfolg der E-Mobilität müsse der Staat eben deutlich mehr investieren als bisher.
Bisher gilt für Elektrofahrzeuge (ausgenommen sind Hybridmodelle) eine Befreiung von der Kfz-Steuer für zehn Jahre. Darüber hinaus plant die Bundesregierung, eine Sonderabschreibung für gewerbliche Elektrofahrzeuge einzuführen.
Auch ein Beratergremium der Bundesregierung hatte kürzlich finanzielle Förderungen gefordert. Ansonsten drohe Deutschland seine Ziele zu verpassen, erklärte die Nationale Plattform Elektromobilität Anfang Dezember. Nach einem Plan der Bundesregierung sollen bis 2020 eine Million E-Autos über deutsche Straßen rollen.
Das elektrische Fahrtenbuch 
Schlimmer gehts nicht. Angenommen es wird einen Kaufanreiz geben. Wo ist die Lade- Infrastruktur dafür. Könnte man nicht mal das Pferd vernünftig aufzäumen. Mit jeder freien zugänglichen Ladesäule wächst der Zuspruch. Also nicht nur neue Stromnetze, Breitbandnetze und Bahnnetze. Es müssen auch Ladenetze her.
Ich bin mir sicher, wenn das kommt und es tatsächlich 5000€ werden sollten, werden die 50.000 Neuwägen im ersten Jahr geknackt. Wenn man aber bedenkt, dass für die Abwrackprämie satte 5 Mrd € ohne wirkliche Not mal eben locker gemacht wurden, fragt man sich schon, warum das bei E-Fahrzeugen so ein Rumgedruckse ist.
Es wird so wie immer laufen: Das ganze wird totgeredet. Solange die deutschen Autohersteller kein Interesse an dieser Förderung haben, wird sie nicht kommen. Wenn dann ein Herr Zetsche oder Herr Winterkorn aber solche Vorschläge machen, bin ich mir sicher, wird das innerhalb kürzester Zeit durchgezogen.
So ist das eben mit unseren Lobby-Marionetten…